LICHTEMITTIERENDE VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4080590 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4080590
- Anmeldenummer
- EP22168969
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.04.2022
- Veröffentlicht
- 26.10.2022
- Erteilt
- 28.02.2024
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01L 33/44 (2010.01)H01L 33/48 (2010.01)
- Priorität
- JP 2021071348 20.04.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 08.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
- 28.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KISHIKAWA, Daisuke
Anan-shi, JP
ISHIDA, Naoki
Anan-shi, JP
ENDO, Yoshiki
Tokushima-shi, JP
TADA, Takaaki
Itano-gun, JP
TODA, Tomohisa
Tokushima-shi, JP
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