LASEREMISSIONSSCHALTUNG UND LIDAR
Europäisches Patent · EP4080696 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4080696
- Anmeldenummer
- EP19946147
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2019
- Veröffentlicht
- 26.10.2022
- Erteilt
- 13.12.2023
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01S 17/10 (2020.01)G01S 7/484 (2006.01)H01S 5/042 (2006.01)G01S 7/481 (2006.01)H01S 5/04 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2019/127055 20.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/051693 25.03.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 13.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHEN, Junlin
Shenzhen City, Guangdong 518000, CN
RUI, Wenbin
Shenzhen City, Guangdong 518000, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.