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Europäisches Patent · EP4080745 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4080745
Anmeldenummer
EP22179310
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.2013
Veröffentlicht
26.10.2022
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
25.06.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
H04N 23/57 (2023.01)
Priorität
KR 20120097323 03.09.2012
Abgezweigt von
EP18172136
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

LG Innotek Co., Ltd.

LG INNOTEK CO., LTD.

98, Huam-ro, Jung-gu,, Seoul 04637, KR

Erfinderin/Erfinder

JUNG, Tae Jin

04637 SEOUL, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.