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Europäisches Patent · EP4080886 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4080886
Anmeldenummer
EP20903267
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.12.2020
Veröffentlicht
26.10.2022
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
10.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
H04N 19/70 (2014.01)
H04N 19/577 (2014.01)
Priorität
US 201962950962 P 20.12.2019
PCT-Anmeldung
PCT/KR2020/018129 11.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/125700 24.06.2021
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PALURI, Seethal

Seoul 06772, KR

HENDRY, Hendry

Seoul 06772, KR

ZHAO, Jie

Seoul 06772, KR

KIM, Seunghwan

Seoul 06772, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.