HANDGEBUNDENER HAARSCHUSS
Europäisches Patent · EP4081063 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4081063
- Anmeldenummer
- EP20775142
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.09.2020
- Veröffentlicht
- 02.11.2022
- Erteilt
- 13.12.2023
- Schutz endet spätestens
- 03.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A41G 5/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202062968571 P 31.01.2020US 202016888670 30.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/049543 04.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/154336 05.08.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 29.01.2025
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Cosmovici Intellectual Property Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève → Cosmovici Intellectual Property, Rue de la Corraterie 5, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
- 08.12.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2024 → 30.09.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2024
- 23.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 20.12.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Cosmovici Intellectual Property Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023
- 13.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Montclair, NJ 07043, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.