VERÄNDERBARES SCHMUCKSTÜCK
Europäisches Patent · EP4081066 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4081066
- Anmeldenummer
- EP20842186
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2020
- Veröffentlicht
- 02.11.2022
- Erteilt
- 27.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 20.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A44C 9/00 (2006.01)A44C 5/00 (2006.01)A44C 17/02 (2006.01)A44C 15/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 202019107245 U 24.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2020/101082 21.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/129904 01.07.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 08.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 13.12.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2024
- 27.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.