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Europäisches Patent · EP4081069 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4081069
Anmeldenummer
EP20904471
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.2020
Veröffentlicht
02.11.2022
Erteilt
24.09.2025
Gelöscht
23.07.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 96/02 (2006.01)
A47B 96/06 (2006.01)
F16B 12/26 (2006.01)
A47B 57/42 (2006.01)
Priorität
SE 1951547 23.12.2019
PCT-Anmeldung
PCT/SE2020/051247 21.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/133241 01.07.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

  2. 23.07.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026

  3. 24.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

Elfa International AB

Elfagatan 5, 593 87 Västervik, SE

Erfinderin/Erfinder

NILSSON, Peter

593 92 Västervik, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.