LEHNSTUHL

Europäisches Patent · EP4081071 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4081071
Anmeldenummer
EP20839148
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.2020
Veröffentlicht
02.11.2022
Erteilt
07.02.2024
Gelöscht
23.07.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 1/026 (2006.01)
A47C 1/14 (2006.01)
A47C 3/12 (2006.01)
Priorität
IT 201900025363 23.12.2019
PCT-Anmeldung
PCT/IB2020/062208 18.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/130635 01.07.2021
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  2. 18.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024

  3. 07.02.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NARDI, Giampietro

36072 Chiampo (Vicenza), IT

GALIOTTO, Raffaello

36072 Chiampo (Vicenza), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.