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Europäisches Patent · EP4081280 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4081280
- Anmeldenummer
- EP20767823
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.2020
- Veröffentlicht
- 02.11.2022
- Erteilt
- 17.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 09.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A61M 5/142 (2006.01)A61M 5/145 (2006.01)A61M 5/14 (2006.01)
- Priorität
- EP 19219206 23.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/075316 10.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/129960 01.07.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 17.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.