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Europäisches Patent · EP4081324 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4081324
- Anmeldenummer
- EP21758614
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.07.2021
- Veröffentlicht
- 02.11.2022
- Erteilt
- 29.05.2024
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 29/21 (2006.01)B01D 46/24 (2006.01)B01D 46/52 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020004704 04.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/071045 27.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/028961 10.02.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 29.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MEES, Harald
66822 Lebach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.