ANSTEUERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4081414 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4081414
- Anmeldenummer
- EP21707964
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.02.2021
- Veröffentlicht
- 02.11.2022
- Erteilt
- 16.10.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60G 11/26 (2006.01)B60G 21/067 (2006.01)B60G 21/10 (2006.01)F15B 1/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020001713 13.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/054449 23.02.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/180463 16.09.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 27.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
- 20.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
- 06.11.2024
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Hydac Mobilhydraulik GmbH, Industriestrasse 66280, Sulzbach/Saar, Deutschland → Hydac Mobilhydraulik GmbH, Industriestrasse, 66280 Sulzbach/Saar, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
- 16.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HUTH, Heinz-Peter
66802 Überherrn, DE
MERSCHER, Johannes
66265 Heusweiler, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.