BAHNSTEIGRÜCKHALTEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4081436 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4081436
Anmeldenummer
EP20848953
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.12.2020
Veröffentlicht
02.11.2022
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
23.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B61B 1/02 (2006.01)
Priorität
DE 102019009012 24.12.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/000219 24.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/129947 01.07.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Windham-Sommer, Melanie

Am Sportplatz 12a, 67725 Börrstadt, DE

Erfinderin/Erfinder

Windham-Sommer, Melanie

67725 Börrstadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.