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Europäisches Patent · EP4081451 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4081451
Anmeldenummer
EP20830218
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.2020
Veröffentlicht
02.11.2022
Erteilt
19.03.2025
Gelöscht
23.07.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B63B 27/10 (2006.01)
B66C 1/10 (2006.01)
B66C 13/02 (2006.01)
B66F 7/20 (2006.01)
B63B 25/28 (2006.01)
B63B 27/30 (2006.01)
B63B 17/00 (2006.01)
Priorität
NL 2024562 23.12.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/087219 18.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/130133 01.07.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026

  2. 28.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

  3. 19.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ROODENBURG, Joop

3115 HH SCHIEDAM, NL

TIELEMAN, Hubertus Lourens Leendert

3115 HH SCHIEDAM, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.