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Europäisches Patent · EP4081451 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4081451
- Anmeldenummer
- EP20830218
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.12.2020
- Veröffentlicht
- 02.11.2022
- Erteilt
- 19.03.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B63B 27/10 (2006.01)B66C 1/10 (2006.01)B66C 13/02 (2006.01)B66F 7/20 (2006.01)B63B 25/28 (2006.01)B63B 27/30 (2006.01)B63B 17/00 (2006.01)
- Priorität
- NL 2024562 23.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/087219 18.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/130133 01.07.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 28.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
- 19.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ROODENBURG, Joop
3115 HH SCHIEDAM, NL
TIELEMAN, Hubertus Lourens Leendert
3115 HH SCHIEDAM, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.