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Europäisches Patent · EP4081462 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4081462
Anmeldenummer
EP20904987
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.12.2020
Veröffentlicht
02.11.2022
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
23.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B65D 41/34 (2006.01)
B65D 55/02 (2006.01)
G06K 19/077 (2006.01)
B65D 41/62 (2006.01)
Priorität
AU 2019904932 24.12.2019
AU 2020903364 20.09.2020
PCT-Anmeldung
PCT/AU2020/051435 24.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/127747 01.07.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GROSSET, Jeffery

Auburn, South Australia 5451, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.