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Europäisches Patent · EP4081717 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4081717
- Anmeldenummer
- EP20851360
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.2020
- Veröffentlicht
- 02.11.2022
- Erteilt
- 03.12.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 37/08 (2006.01)F16B 5/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201962952904 P 23.12.2019US 202016749127 22.01.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/066611 22.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/133802 01.07.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 24.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
- 17.12.2025
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Continental Automotive Systems, Inc., 1 Continental Drive, Auburn Hills, Michigan 48326, Vereinigte Staaten von Amerika → AUMOVIO Systems, Inc., 1 Continental Drive, Auburn Hills, MI 48326, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HALL, Scott
Auburn Hills, Michigan 48326, US
SULLAJ, Blendi
Auburn Hills, Michigan 48326, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.