ABSORBIERENDES PHASENINVARIANTES DÄMPFUNGSGLIED

Europäisches Patent · EP4082110 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4082110
Anmeldenummer
EP20816686
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.11.2020
Veröffentlicht
02.11.2022
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
02.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H03H 7/25 (2006.01)
Priorität
US 201916724866 23.12.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/058630 03.11.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/133466 01.07.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Raytheon Company

870 Winter Street, Waltham, Massachusetts 02451-1449, US

Erfinderin/Erfinder

DERVAY, James

Franklin, Massachusetts 02038, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.