SCHLIESSSYSTEM

Europäisches Patent · EP4082316 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4082316
Anmeldenummer
EP22166683
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.04.2022
Veröffentlicht
02.11.2022
Erteilt
23.04.2025
Schutz endet spätestens
04.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
A01C 5/06 (2006.01)
A01C 7/20 (2006.01)
Priorität
US 202117242832 28.04.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

  2. 23.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HUBNER, Cary S.

Mannheim, DE

CHAKRABORTY, GAURAV

Mannheim, DE

BARTELSON, MATT

Mannheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.