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Europäisches Patent · EP4082388 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4082388
- Anmeldenummer
- EP20905298
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.12.2020
- Veröffentlicht
- 02.11.2022
- Erteilt
- 03.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.11.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A46B 1/00 (2006.01)A46B 5/00 (2006.01)A46B 9/04 (2006.01)A46B 3/00 (2006.01)C08L 75/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019231982 23.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/044628 01.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/131526 01.07.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HATADA Satoshi
Tokyo 130-8644, JP
TAKEUCHI Yoshikuni
Tokyo 130-8644, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.