AUFBLASBARES BETT

Europäisches Patent · EP4082398 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4082398
Anmeldenummer
EP22171018
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.04.2022
Veröffentlicht
02.11.2022
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
28.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A47C 27/08 (2006.01)
Priorität
CN 202120929513 U 30.04.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Bestway Inflatables & Material Corp.

No. 208 Jinyuanwu Road, Shanghai 201812, CN

Erfinderin/Erfinder

HUANG, Shuiyong

SHANGHAI - NO. 208 JINYUANWU ROAD, 201812, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.