SCHAUKELSTUHL FÜR KINDER
Europäisches Patent · EP4082401 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4082401
- Anmeldenummer
- EP21772365
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2021
- Veröffentlicht
- 02.11.2022
- Erteilt
- 11.06.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47D 13/10 (2006.01)
- Priorität
- CN 202010197938 19.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2021/080922 16.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/185226 23.09.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 23.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026
- 11.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
Beteiligte
Inhaberin
ZHONGSHAN CITY TONGYIN BABY CO., LTD.
Guangdong 528400, CN
Erfinderin/Erfinder
LIU, Weibing
Zhongshan, Guangdong 528400, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.