BESTRAHLUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP4082440 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4082440
Anmeldenummer
EP20907140
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.11.2020
Veröffentlicht
02.11.2022
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
01.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A61B 6/04 (2006.01)
A61N 5/10 (2006.01)
Priorität
CN 201911343833 24.12.2019
PCT-Anmeldung
PCT/CN2020/125833 02.11.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/129158 01.07.2021
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GONG, Qiu-ping

Nanjing, Jiangsu 211112, CN

CHEN, Wei-lin

Nanjing, Jiangsu 211112, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.