REINHALTUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4082585 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4082585
Anmeldenummer
EP21170935
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.04.2021
Veröffentlicht
02.11.2022
Erteilt
04.09.2024
Schutz endet spätestens
27.04.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A61L 9/20 (2006.01)
C02F 1/32 (2023.01)
C02F 1/00 (2023.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 16.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025

  3. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  4. 04.09.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024

Beteiligte

Inhaberin

Virobuster International GmbH

Köhlershohner Strasse 60, 53578 Windhagen, DE

Erfinderin/Erfinder

FEHMI, Yigit

48599 Gronau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.