SPRINKLERKOPF

Europäisches Patent · EP4082633 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4082633
Anmeldenummer
EP20905861
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.12.2020
Veröffentlicht
02.11.2022
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
22.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A62C 37/09 (2006.01)
A62C 37/12 (2006.01)
B05B 1/26 (2006.01)
Priorität
JP 2019232182 24.12.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/048259 23.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/132382 01.07.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Senju Sprinkler Co., Ltd.

23, Senju-Hashido-cho Adachi-ku, Tokyo 120-0038, JP

Erfinderin/Erfinder

CHIBA Masaharu

Tokyo 120-0038, JP

TATEISHI Yutaka

Tokyo 120-0038, JP

ITO Kazuma

Tokyo 120-0038, JP

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