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Europäisches Patent · EP4082645 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4082645
Anmeldenummer
EP22168436
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.04.2022
Veröffentlicht
02.11.2022
Erteilt
10.12.2025
Schutz endet spätestens
13.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
B01D 25/26 (2006.01)
Priorität
US 202117246349 30.04.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

  2. 10.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Pall Corporation

Port Washington, NY 11050, US

Erfinderin/Erfinder

HEBERLE, Lara C.

Cortland, 13045, US

BRAND, Samantha M.

Cortland, 13045, US

WHITLOCK, Michael B.

Cortland, 13045, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.