OPTISCHE SORTIERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4082679 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4082679
Anmeldenummer
EP20906669
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.12.2020
Veröffentlicht
02.11.2022
Erteilt
22.01.2025
Gelöscht
23.07.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B07C 5/36 (2006.01)
B07C 5/342 (2006.01)
G01N 21/85 (2006.01)
Priorität
JP 2019233200 24.12.2019
JP 2019233205 24.12.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/045894 09.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/131712 01.07.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026

  2. 03.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

  3. 22.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025

Beteiligte

Inhaberin

SATAKE CORPORATION

Satake Corporation

7-2, Sotokanda 4-chome, Chiyoda-ku Tokyo 101-0021, JP

Erfinderin/Erfinder

KAWAMURA Yoichi

Tokyo 101-0021, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.