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Europäisches Patent · EP4082750 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4082750
- Anmeldenummer
- EP21171204
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.04.2021
- Veröffentlicht
- 02.11.2022
- Erteilt
- 01.11.2023
- Schutz endet spätestens
- 28.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B29C 49/42 (2006.01)B29C 49/06 (2006.01)B29K 67/00 (2006.01)B29L 31/00 (2006.01)F16K 31/122 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 11.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 20.11.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2023
- 01.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.