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Europäisches Patent · EP4082825 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4082825
Anmeldenummer
EP22170230
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.04.2022
Veröffentlicht
02.11.2022
Erteilt
30.07.2025
Schutz endet spätestens
26.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
B60L 58/40 (2019.01)
B64D 27/24 (2024.01)
H01M 16/00 (2006.01)
Priorität
JP 2021076676 28.04.2021
JP 2022071561 25.04.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026

  2. 30.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

TOYOTA JIDOSHA KABUSHIKI KAISHA

1, Toyota-cho,, Toyota-shi, Aichi-ken, 471-8571, JP

Erfinderin/Erfinder

KANEKO, Tomohiko

Toyota-shi,, 471-8571, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.