FALTSCHACHTEL

Europäisches Patent · EP4082927 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4082927
Anmeldenummer
EP22176188
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.03.2018
Veröffentlicht
02.11.2022
Erteilt
31.01.2024
Gelöscht
23.10.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 6/18 (2006.01)
B65D 1/46 (2006.01)
Priorität
CN 201710229768 10.04.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024

  2. 23.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  3. 31.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024

Beteiligte

Inhaberin

Shanghai Hongyan Returnable Transit Packagings Co., Ltd.

Room 1105, No.20 Building, NO.487 TianLin RD, Xuhui District, Shanghai 200233, CN

Erfinderin/Erfinder

SU, Yongping

Shanghai 200233, CN

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