APPLIKATIONSBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP4082932 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4082932
- Anmeldenummer
- EP20905593
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.2020
- Veröffentlicht
- 02.11.2022
- Erteilt
- 04.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B65D 47/42 (2006.01)B05C 17/00 (2006.01)B65D 41/04 (2006.01)B65D 83/00 (2006.01)A45D 34/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019239267 27.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/048037 22.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/132280 01.07.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SHIMOTANI, Kazuhiko
Tokyo 136-8531, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.