BEHÄLTER FÜR EIN VORZUGSWEISE VISKOSES FLUID

Europäisches Patent · EP4082936 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4082936
Anmeldenummer
EP21171712
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.2021
Veröffentlicht
02.11.2022
Erteilt
18.10.2023
Schutz endet spätestens
29.04.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
B65D 81/38 (2006.01)
B65D 83/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 28.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024

  4. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  5. 18.10.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Venrath, Jule Lucia

70188 Stuttgart, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.