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Europäisches Patent · EP4082957 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4082957
- Anmeldenummer
- EP20906711
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.12.2020
- Veröffentlicht
- 02.11.2022
- Erteilt
- 12.03.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66C 13/22 (2006.01)B66C 23/00 (2006.01)B66C 13/20 (2006.01)B66C 13/48 (2006.01)G05B 13/02 (2006.01)B66C 13/46 (2006.01)B66C 13/06 (2006.01)G05B 6/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019238334 27.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/048541 24.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/132507 01.07.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 21.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
- 12.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MINAMI, Yoshimasa
Takamatsu-shi, Kagawa 761-0185, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.