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Europäisches Patent · EP4083162 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4083162
- Anmeldenummer
- EP19957685
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.12.2019
- Veröffentlicht
- 02.11.2022
- Erteilt
- 29.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.12.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- C09G 1/02 (2006.01)C09K 3/14 (2006.01)B24B 37/00 (2012.01)H05K 3/26 (2006.01)B24B 37/04 (2012.01)H05K 3/04 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/051054 26.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/130947 01.07.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MORIYAMA, Kazuki
Kyotanabe-shi, Kyoto 610-0333, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.