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Europäisches Patent · EP4083180 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4083180
Anmeldenummer
EP22170356
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.04.2022
Veröffentlicht
02.11.2022
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
26.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
C12M 1/00 (2006.01)
Priorität
JP 2021074677 27.04.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Espec Corp.

5-6, Tenjinbashi 3-chome, Kita-ku Osaka-shi Osaka 530-8550, JP

Erfinderin/Erfinder

ABE, Koichi

Osaka, 530-8550, JP

YATA, Hiroshi

Osaka, 530-8550, JP

ASHIDA, Kenji

Osaka, 530-8550, JP

UEDA, Yusuke

Osaka, 530-8550, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.