POLYESTERGRUNDSTOFF FÜR AIRBAGS
Europäisches Patent · EP4083284 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4083284
- Anmeldenummer
- EP20904575
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.12.2020
- Veröffentlicht
- 02.11.2022
- Erteilt
- 20.08.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D03D 1/02 (2006.01)D06M 101/32 (2006.01)B60R 21/235 (2006.01)D06M 15/643 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019234251 25.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/048763 25.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/132575 01.07.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 01.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 20.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAKEUCHI, Shuhei
Otsu-shi, Shiga 520-0292, JP
SAKAI, Masahiro
Otsu-shi, Shiga 520-0292, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.