WASCHMASCHINE
Europäisches Patent · EP4083299 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4083299
- Anmeldenummer
- EP20896234
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.11.2020
- Veröffentlicht
- 02.11.2022
- Erteilt
- 09.10.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06F 35/00 (2006.01)D06F 33/34 (2020.01)D06F 39/08 (2006.01)D06F 103/04 (2020.01)D06F 105/02 (2020.01)
- Priorität
- CN 201911228517 04.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/131033 24.11.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/109896 10.06.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 09.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ZHAO, Zhiqiang
Qingdao, Shandong 266101, CN
XU, Sheng
Qingdao, Shandong 266101, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.