TRÄGERSTRUKTUR FÜR STRASSENAUSRÜSTUNG
Europäisches Patent · EP4083323 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4083323
- Anmeldenummer
- EP22382282
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.03.2022
- Veröffentlicht
- 02.11.2022
- Erteilt
- 24.04.2024
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01F 9/635 (2016.01)E01F 9/685 (2016.01)E01F 9/631 (2016.01)
- Priorität
- ES 202130384 30.04.2021
- Anmeldesprache
- Spanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 01.04.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 05.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
- 15.07.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BUGNION S.A., Route de Florissant 10, 1206 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2024
- 24.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
Beteiligte
Inhaberin
47011 Valladolid (Valladolid), ES
Vertretung
1206 Genève
Erfinderin/Erfinder
47011 Valladolid, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.