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Europäisches Patent · EP4083326 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4083326
- Anmeldenummer
- EP21171337
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.04.2021
- Veröffentlicht
- 02.11.2022
- Erteilt
- 10.04.2024
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02D 7/00 (2006.01)E02D 17/13 (2006.01)B61D 15/00 (2006.01)B61F 1/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 10.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LINDERMAIR, Bernhard
86556 Kühbach, DE
ZEPMEISEL, Stefan
85107 Baar-Ebenhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.