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Europäisches Patent · EP4083330 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4083330
- Anmeldenummer
- EP22178687
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.03.2017
- Veröffentlicht
- 02.11.2022
- Erteilt
- 21.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 07.03.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- E02D 29/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016104333 09.03.2016
- Abgezweigt von
- EP17714400
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 02.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
- 23.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
- 21.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
Beteiligte
Inhaberin
Buchstaller, Jürgen
90475 Nürnberg, DE
Erfinderin/Erfinder
Buchstaller, Jürgen
90475 Nürnberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.