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Europäisches Patent · EP4083486 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4083486
Anmeldenummer
EP21171273
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.04.2021
Veröffentlicht
02.11.2022
Erteilt
08.02.2023
Schutz endet spätestens
28.04.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
F16L 21/03 (2006.01)
F16J 15/10 (2006.01)
F16L 37/091 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  4. 20.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023

  5. 08.02.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Silberbauer, Günther

94481 Grafenau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.