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Europäisches Patent · EP4083516 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4083516
Anmeldenummer
EP22153079
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.01.2022
Veröffentlicht
02.11.2022
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
24.01.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
F24C 15/20 (2006.01)
Priorität
KR 20210054478 27.04.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lee, Taeyun

Seoul 08592, KR

Jo, Yu Na

Seoul 08592, KR

Lee, Deukwon

Seoul 08592, KR

Lee, Sang Yoon

Seoul 08592, KR

Oh, Min Kyu

Seoul 08592, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.