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Europäisches Patent · EP4083559 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4083559
Anmeldenummer
EP19957067
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.12.2019
Veröffentlicht
02.11.2022
Erteilt
10.06.2026
Schutz endet spätestens
25.12.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
F28F 3/08 (2006.01)
F28D 7/02 (2006.01)
F28D 7/10 (2006.01)
F28D 21/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/051334 26.12.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2021/131005 01.07.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

M. Technique Co., Ltd.

2-16, Technostage 2-chome, Izumi-shi, Osaka 594-1144, JP

Erfinderin/Erfinder

ENOMURA Masakazu

Izumi-shi, Osaka 594-1144, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.