STRÖMUNGSREAKTOR
Europäisches Patent · EP4083560 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4083560
- Anmeldenummer
- EP19958063
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.12.2019
- Veröffentlicht
- 02.11.2022
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.12.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- F28F 3/08 (2006.01)B01J 19/24 (2006.01)F28D 7/02 (2006.01)F28D 7/10 (2006.01)F28D 21/00 (2006.01)F28F 1/06 (2006.01)F28F 1/08 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/051335 26.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/131006 01.07.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ENOMURA, Masakazu
Izumi-shi, Osaka 594-1144, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.