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Europäisches Patent · EP4083568 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4083568
- Anmeldenummer
- EP20905149
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.08.2020
- Veröffentlicht
- 02.11.2022
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- G01B 11/00 (2006.01)G06T 7/00 (2017.01)A61B 5/11 (2006.01)A61B 5/117 (2016.01)
- Priorität
- JP 2019236325 26.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/032451 27.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/131159 01.07.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKAGAWA, Hiromitsu
Tokyo 100-8280, JP
TANAKA, Takeshi
Tokyo 100-8280, JP
FUKUI, Daisuke
Tokyo 100-8280, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.