VORRICHTUNG ZUR EVALUIERUNG EINES PUFFERPADS
Europäisches Patent · EP4083598 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4083598
- Anmeldenummer
- EP21869574
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.08.2021
- Veröffentlicht
- 02.11.2022
- Erteilt
- 19.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 23.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- G01N 3/04 (2006.01)G01N 33/44 (2006.01)H01M 50/20 (2021.01)
- Priorität
- KR 20200119694 17.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2021/011318 24.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/059951 24.03.2022
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
- 19.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SONG, Seung Ho
Daejeon 34122, KR
HONG, Myung Su
Daejeon 34122, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.