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Europäisches Patent · EP4083617 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4083617
- Anmeldenummer
- EP20904548
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.12.2020
- Veröffentlicht
- 02.11.2022
- Erteilt
- 23.07.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01N 27/407 (2006.01)G01N 27/416 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019235316 25.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/047231 17.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/132029 01.07.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 04.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026
- 23.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Ageo-shi, Saitama 362-0021, JP
Ageo-shi, Saitama 362-0021, JP
Fukuoka-shi, Fukuoka 819-0395, JP
Fukuoka-shi, Fukuoka 819-0395, JP
Fukuoka-shi, Fukuoka 819-0395, JP
Fukuoka-shi, Fukuoka 819-0395, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.