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Europäisches Patent · EP4083647 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4083647
- Anmeldenummer
- EP20904834
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.12.2020
- Veröffentlicht
- 02.11.2022
- Erteilt
- 18.06.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01R 33/26 (2006.01)G01N 24/10 (2006.01)G01R 33/32 (2006.01)G01R 33/032 (2006.01)G01R 33/44 (2006.01)G01R 33/60 (2006.01)G01N 24/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019233583 24.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/047122 17.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/132009 01.07.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 30.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026
- 18.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HERBSCHLEB, David Ernst
Kyoto-shi, Kyoto 606-8501, JP
MIZUOCHI, Norikazu
Kyoto-shi, Kyoto 606-8501, JP
YOSHII, Yoshiharu
Natori City, Miyagi 1048547, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.