FLÜSSIGKRISTALLANZEIGEGERÄT
Europäisches Patent · EP4083698 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4083698
- Anmeldenummer
- EP20907899
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.12.2020
- Veröffentlicht
- 02.11.2022
- Erteilt
- 24.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- G02F 1/1335 (2006.01)G02F 1/13363 (2006.01)G02B 5/30 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019231684 23.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/046610 14.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/131867 01.07.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SODA, Yuji
Kyoto-shi, Kyoto 612-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.