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Europäisches Patent · EP4083755 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4083755
Anmeldenummer
EP22176896
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.2020
Veröffentlicht
02.11.2022
Erteilt
19.02.2025
Gelöscht
24.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 3/01 (2006.01)
H04N 13/383 (2018.01)
Priorität
SE 1950387 29.03.2019
Abgezweigt von
EP20166411
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

  2. 24.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025

  3. 19.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025

Beteiligte

Inhaberin

Tobii AB

Box 743, 182 17 Danderyd, SE

Erfinderin/Erfinder

Asplund, Carl

18217 Danderyd, SE

Barkman, Patrik

18217 Danderyd, SE

Dahl, Anders

18217 Danderyd, SE

Danielsson, Oscar

18217 Danderyd, SE

Martini, Tommaso

81479 Munich, DE

Nilsson, Mårten

18217 Danderyd, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.