TISCHSPIELVERWALTUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4083901 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4083901
- Anmeldenummer
- EP22180301
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.11.2016
- Veröffentlicht
- 02.11.2022
- Erteilt
- 20.03.2024
- Schutz endet spätestens
- 16.11.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- G06Q 50/34 (2012.01)A63F 3/00 (2006.01)G07F 17/32 (2006.01)A63F 1/18 (2006.01)G06Q 50/10 (2012.01)A44C 21/00 (2006.01)A63F 9/24 (2006.01)A63F 11/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015240631 19.11.2015
- Abgezweigt von
- EP21216206
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 29.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 21.03.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2024
- 20.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIGETA, Yasushi
Shiga, 527-0232, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.