ELEKTRISCHE DREHMASCHINE
Europäisches Patent · EP4084295 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4084295
- Anmeldenummer
- EP20906541
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.10.2020
- Veröffentlicht
- 02.11.2022
- Erteilt
- 14.08.2024
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 1/276 (2022.01)H02K 1/32 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019237594 27.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/040200 27.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/131298 01.07.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 14.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SATO, Misato
Tokyo 101-0021, JP
TAMAKI, Manabu
Tokyo 101-0021, JP
TAKISAWA, Hayato
Tokyo 101-0021, JP
TAMIYA, Shuichi
Tokyo 101-0021, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.